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- Anfrage 06.06.2011 Müllbeseitigung-AW
Anfrage vom 06.06.2011
Antwort vom 22.06.2011
Der ZmB-Fraktion werden die nachfolgenden Fragen wie folgt beantwortet: 1. Wie entwickelten sich die Einnahmen und Ausgaben der Stadt im Bereich Müllentsorgung in den ersten fünf Monaten diesen Jahres (periodengerechte Zuordnung) ? zu 1. Die Einnahmen und Ausgaben der Stadt im Bereich Müllentsorgung entwickeln sich in den ersten fünf Monaten diesen Jahres erfreulich. Im Bericht über den HH-Vollzug 2011, der als Anlage beigefügt ist, ergibt sich gemäß Planansatz 2011 ein Verwaltungsergebnis von 178.858,-- EURO. Insgesamt konnte der Fachbereich Abfallwirtschaft Vorauszahlungen für die Müllgebühren 2011 in Höhe von 3.286.909,01 Euro veranlagen. Im Rahmen der Aufwendungen für die Fremdentsorgung sind die Müllverbrennungskosten der RMA bis einschließlich April 2011 angewiesen und die Rechnungen der Fa. Remondis bis einschließlich Mai 2011 bezahlt. Das erfreuliche Ergebnis ist aber auch auf die seit einem Jahr wieder ansteigenden und derzeit konstant hohen Papiererlöse zurückzuführen. Die für 2011 geplanten Erlöse für den Verkauf von Altpapier sind bereits jetzt mit 88,08 % des Planansatzes erreicht. 2. In letzter Zeit gab es etliche Beschwerden bezgl. der Serviceleistungen im Müllsektor (Sperrmüll). Wodurch kamen diese zustande ?
zu 2. Beschwerden bezüglich der Serviceleistungen im Müllsektor gab es in letzter Zeit im Bereich Sperrmüll insbesondere bei der Terminvergabe. Grundsätzlich werden vom Fachbereich Abfallwirtschaft pro Monat mindestens zwei Termine für jeden Stadtteil vergeben. In den Monaten Januar, Februar und März 2011 gab es seitens der Rodgauer Bürgerinnen und Bürger keine Beschwerden über längere Wartezeiten, da mit der Antragstellung auf die Abholung der Sperrmüllgegenstände in der Regel eine Terminvergabe innerhalb von vier Wochen gewährleistet worden ist. Um die Abholtermine auszulasten, wurden in den ersten drei Monaten des Jahres 2011 sogar vorgeplante Abfuhrtage gestrichen, insbesondere in Nieder-Roden am 04.01.2011 (70 Anträge wären möglich gewesen) und am 07.02.2011 (hier wären sogar 105 Anträge möglich gewesen) und auch in Jügesheim fielen die Termine am 08.02.2011 (105 Anträge) und am 17.03.2011 (70 Anträge) aus. Gleiches galt auch für Mitte Februar 2011. In sämtlichen Stadtteilen fielen die Sperrmülltermine aufgrund geringer bzw. gar keiner Nachfrage aus. Ungewöhnlich viele Anträge erreichten die Fachabteilung Abfallwirtschaft dann erst Ende März für die Terminplanung im April 2011. Trotzdem im Monat April mindestens 493 Einzelanträge berücksichtigt werden konnten, lagen aber tatsächlich schon bis zum 31.03.2011 insgesamt 677 Sperrmüllantragskarten vor. Diese mußten zwangsläufig auf Termine im Mai 2011 geschoben werden. Dadurch entstand ein Terminstau, der Wartezeiten bis zu 6 Wochen verursachte. Vor allem in den Stadtteilen Nieder-Roden und Jügesheim können derzeit Sperrmüllabholungen erst in durchschnittlich 4 bis 6 Wochen durchgeführt werden. 3. Welche Maßnahmen hat der Magistrat unternommen, um dieses Servicedefizit kurzfristig zu beheben und zukünftig zu vermeiden? zu 3. Die Bemühungen seitens der Fachabteilung, zusätzliche Sperrmülltermine mit der Fa. Remondis zu vereinbaren, blieben insofern ohne Erfolg, als dass die Fuhrparkleitung weder Fahrzeuge noch Mitarbeiter zur Verfügung stellen konnte. Die einzigste Ausnahme war die Sperrmüllsonderentsorgung für die Feuerwehrhäuser in Nieder-Roden und Dudenhofen, die an einem Samstag durchgeführt worden war. Im Übrigen wird in unserem Abfallwegweiser auf der Seite 12 bereits darauf hingewiesen, dass die Wartezeit auf einen Abfuhrtermin generell 4 bis 6 Wochen beträgt. Gerne berät die Fachabteilung in Einzelfragen über weitere Entsorgungsmöglichkeiten und verweist in diesem Zusammenhang auch auf den für die Region Offenbach bestehenden Verschenk- und Tauschmarkt über unsere Homepage.