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Stadtverordnetenversammlung 08.10.2012

Umwidmung der Mittel des Umweltfonds

DS 106/2012

Rede von Norbert Löw

Im Umweltfond standen bisher 30.000 Euro zur Verfügung.

Damit wurden Maßnahmen der Landschafts- und Naturpflege des Bodenschutzes und der Stadtgestaltung der Grundwasserneubildung und der Einsparung von Trinkwasser des Klimaschutzes und der Energieeinsparung bezuschusst.

Die bezuschussten Projekte bezogen sich in der letzten Zeit fasst ausschließlich  auf Maßnahmen wie Energiepass, Dämmung und Heizung. Hier fand in großen Teilen ein gewisser Mitnahmeeffekt statt.

In Zeiten knapper Kassen ist es daher richtig sich zu überlegen, ob das Geld nicht sinnvoller angelegt werden kann.

Der Antrag 106/2012 möchte die Umweltfondrichtlinie aufheben und den eingesparten Betrag einem „Entwicklungsplan Wald und Flur „ zuleiten.

Dies erschien mir durchaus stimmig und ich habe dies auch im Ausschuss – LFU befürwortet.

Die finanzielle Situation unserer  Stadt, die nach kreativen und  sogar auch nach tabulosen Einsparungen schreit, hat unsere Fraktion dann aber dazu bewogen, diese als nicht mehr sinnvoll erscheinende Ausgabe nicht umzuwidmen, sondern sie einfach nicht auszugeben.

Das heißt, ZmB ist für  die ersatzlose Streichung des Umweltfonds.

ZmB stimmt daher  gegen diesen Antrag.