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Was wurde aus dem "Runden Tisch"? Drucken
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ZmB zieht eine Zwischenbilanz der gesteckten Ziele

Quo Vadis Runder Tisch ?Von Klaus Möller, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von ZmB e.V. im Rodgauer Stadtparlament.Bereits seit 2010 hat sich der Wahlverein „Zusammen mit Bürgern“ in Rodgau der Idee eines „Runden Tisches“ verschrieben.

Anlass hierfür ist die katastrophale und nicht mehr beherrschbare Schuldensituation der Stadt.Neben einigen Erfolgen gleich zu Beginn der neuen Legislaturperiode im Stadtparlament, konnte die Fraktion ZmB gemeinsam mit vier anderen Fraktionen im Parlament mehrere Anträge verabschieden, die von der Substanz her der Idee eines „Runden Tisches“ bereits sehr nahe kamen.Bei dem entscheidenden Punkt, dem aktuellen Schuldenhaushalt, verweigerten sich die regierenden Fraktionen von FDP, FWG, GRÜNE und SPD jedoch einer echten Zusammenarbeit.Einzig die CDU übernahm die Idee von ZmB in Sachen „Runder Tisch“ und kämpfte im Parlament sehr engagiert um die Etablierung einer interfraktionellen Runde aller Fraktionen hinsichtlich der Haushaltssituation der Stadt Rodgau.Gerade bei den wichtigen Problemen verweigerten sich jedoch die Mehrheitsfraktionen im Rodgauer Stadtparlament, ohne selbst vernünftige Alternativen und Sparansätze zum momentanen Haushalt anzubieten.Dabei würde der runde Tisch aller Fraktionen es den Parlamentariern ermöglichen, ohne Gesichtsverlust parteiübergreifend den Bürgern reinen Wein einzuschenken und gemeinsam Lösungsabsätze zu entwickeln.Dies bedeutet, dass alle freiwilligen Leistungen einer strengen Überprüfung unterzogen werden müssen. Ebenso gehören alle neuen städtischen Investitionen darauf überprüft, ob eine derzeitige Realisierung nicht verschoben werden kann, um den defizitären Haushalt zu entlasten.ZmB wird auch bei den kommen-den Haus-halten nicht nach-lassen, besonders für den Haushalt einen gemeinsamen „Runden Tisch“ zu fordern. Es ist endlich an der Zeit, die Bürgerinnen und Bürger auf harte Zeiten vorzubereiten, wird doch der Schuldenstand der Stadt Rodgau bis in das Jahr 2020 die viertel Milliarde Euro erreicht haben, wenn wir jetzt nicht gemeinsam und ohne parteipolitische Scheuklappen an einer Entzerrung des bisherigen Ausgabenhaushaltes in Rodgau arbeiten.