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Die OP, Heino Reckließ und ZmB - um was geht es denn eigentlich?
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Die OP, Heino Reckließ und ZmB  -

um was geht es denn eigentlich?

 

Eine Bestandsaufnahme mit Originaltexten.

Eine Bestandsaufnahme mit Originaltexten.

 Für die Kommunalwahl zur Stadtverordnetenversammlung am 06. März 2016 hat die FDP ihren Stadtrat Michael Schüßler als Spitzenkandidat aufgestellt.

Da Michael Schüßler als 1. Stadtrat in Rodgau  nicht gleichzeitig Stadtverordneter sein kann, geht ZmB davon aus, dass er auf sein ordentlich bezahltes Amt als Stadtrat nicht verzichten wird, sondern Heino Reckließ , der an der zweiten Stelle in der Liste steht bei einer möglichen Wahl, den Platz in der Stadtverordnetenversammlung überlässt.

Auf genau diesen Sachverhalt hat ZmB – siehe unsere Presseerklärung vom 11.01.2016,  hingewiesen.

Unsere Presseerklärung:

 


Nimmt  die FDP die Wähler überhaupt noch ernst?

 

 Der Wahlverein Zusammen mit Bürgern ist erstaunt darüber, dass auf dem Listenplatz 1 der FDP der amtierende erste Stadtrat Michael Schüßler, sich zum Stadtverordneten wählen lassen möchte. Uns stellt sich nun die Frage, inwieweit ein amtierender hauptamtlicher Stadtrat, als Chef verschiedener Verwaltungsresorts, sein Wissen und seine Bekanntheit einsetzt, um für seine Partei auf Stimmenfang zu gehen.  Es wäre schon sehr verwunderlich, wenn Herr Schüßler sein heutiges gutbezahltes Amt niederlegen würde, um als Stadtverordneter ins Parlament einzuziehen. Dies wird wie bei der letzten Kommunalwahl mit Sicherheit diesmal auch nicht geschehen! Es bleibt die Frage was soll also mit dieser Kandidatur erreicht werden? Klar ist das hier den Wählerinnen und Wählern etwas vorgegaukelt wird.

Zusammen mit Bürgern ist klar das eine solche Kandidatur zwar nicht gegen geltendes Recht verstößt, aber nach § 65 HGO ist die gleichzeitige Ausübung beider Ämter unzulässig. Die FDP traut sich ohne die Stimmen von Herrn Schüßler wohl nicht zu, wieder erfolgreich als Fraktion ins Parlament einziehen zu können. Die so oft gepriesene Offenheit und Ehrlichkeit dem Wahlbürger gegenüber bleibt hier leider auf der Strecke. Die Nichtkandidatur unseres wiedergewählten Bürgermeisters auf der SPD-Liste zeigt, dass auf eine solche Scheinkandidatur auch verzichtet werden kann.

Mit einer solch unehrlichen Vorgehensweise trägt man mit Sicherheit nicht zum Abbau der Politiker- und Politikverdrossenheit der Wähler bei.

 


 

Daraus hat der, bei der OP für  Rodgau  zuständige  Ekkehard Wolf , folgenden Artikel gemacht:

 


„Wählern wird etwas vorgegaukelt“

 

Kommunalwahl: ZmB-Kritik an Schüßlers Kandidatur

13.01.16 - 03:00

Rodgau - Der Wählerverein „Zusammen mit Bürgern“ (ZmB) kritisiert, dass Erster Stadtrat Michael Schüßler erneut die FDP-Liste zur Wahl der Stadtverordnetenversammlung anführt. Das sei zwar nicht verboten, aber unehrlich.

Der Bau- und Sozialdezernent setze seine Bekanntheit ein, „um für seine Partei auf Stimmenfang zu gehen“, rügt ZmB-Vorsitzender Horst Böhm. „Es wäre schon sehr verwunderlich, wenn Herr Schüßler sein heutiges gut bezahltes Amt niederlegen würde, um als Stadtverordneter ins Parlament einzuziehen“, so Böhm: „Dies wird wie bei der letzten Kommunalwahl mit Sicherheit diesmal auch nicht geschehen.“ Aus Sicht von ZmB ist eindeutig, „dass hier den Wählerinnen und Wählern etwas vorgegaukelt wird“.

Bereits vor fünf Jahren hatte Michael Schüßler die FDP-Liste angeführt. Er erzielte mit Abstand die meisten Stimmen (3 290), verzichtete dann jedoch auf sein Mandat. Für ihn rückte Heino Reckließ (1 457) nach. „Die FDP traut sich ohne die Stimmen von Herrn Schüßler wohl nicht zu, wieder erfolgreich als Fraktion ins Parlament einziehen zu können“, vermutet Horst Böhm.

Wie positiv sich ein prominenter Kandidat auf das Wahlergebnis auswirkt, erlebte vor fünf Jahren auch „Zusammen mit Bürgern“. Der ehemalige Bürgermeister Alois Schwab erhielt mehr Stimmen (5 506) als jeder andere ZmB-Kandidat, obwohl er auf Platz 16 der Liste angetreten war. (eh)

Ouelle: OP-online

 


 

Interessant ist die Zufügung über den prominenten Alois Schwab im letzten Absatz.

Dies ist  journalistische Freiheit, zu der auch gehört n i c h t   zu erwähnen, dass es sich hier um verschiedene Sachverhalte handelt. Alois Schwab war zu dieser Zeit im Gegensatz zu Michael Schüssler kein Amtsträger und hat sein Mandat auch angetreten. 

Am 26.01.  brachte Bernhard Pelka  unter der Überschrift

FDP:  ZmB betrügt die Wähler  ( Betrug = im Strafrecht ein  Vermögensdelikt)

 


 

Heftige Kritik

FDP: ZmB betrügt die Wähler

Rodgau - Mit beißender Kritik reagiert die FDP auf den Vorwurf des Wahlvereins „Zusammen mit Bürgern“ (ZmB), der FDP-Stadtrat Michael Schüßler lasse sich für die FDP-Kommunalwahlliste zwar plakativ aufstellen, wolle sein Amt als Stadtverordneter aber gar nicht antreten.

Die „Stammtischpartei“ ZmB solle sich besser ihrer eigenen Vergangenheit erinnern, rät der Fraktionsvorsitzende Heino Reckließ. „Haben wir hier doch den Alois-Schwab-Wahlverein – nur ohne Alois Schwab. “ Nur mit der Popularität des Ex-Bürgermeisters habe ZmB so viele Stimmen holen können. Der Hoffnungsträger Schwab, dem die Bürger die mit Abstand meisten Stimmen an ZmB übertrugen, habe „die Last des Mandats“ aber nicht lange ausgehalten, „legte es nieder und ward nicht mehr gesehen. Nach dem eigenen Verständnis von ZmB also ein klarer Betrug der Wähler“, führt Reckließ an.

Am Wahlverein lässt er kein gutes Haar. So sei ZmB in der letzten Legislaturperiode letztlich nur durch „die Schnüffelei im EDV-System der Stadtverwaltung“ aufgefallen. Der daraus resultierende Antrag zum Datenschutz sei dann ohne Quellenangabe bei einer FDP-Fraktion in Nordrhein-Westfalen abgekupfert und nach Enttarnung als Plagiat „schamvoll zurückgezogen“ worden.

Auch behaupte der Verein auf seiner Homepage in der Haushaltsrede des Mitglieds Otto Mälzer, die Stadt habe zur Haushaltskonsolidierung die Straßenbeleuchtung für 2,9 Millionen Euro an die Stadtwerke verkauft. „Glatt gelogen“, so Reckließ. „Die Straßenbeleuchtung befindet sich nach wie vor im Besitz der Stadt Rodgau.“ Die Stadtwerke erledigen gegen Gebühr die Wartung für die Stadt. Die FDP stehe zur Nominierung ihres Parteivorsitzenden und Ersten Stadtrats Michael Schüßler. „Wir wollen die Politik in Rodgau weiterhin positiv gestalten“, so Reckließ. „Wir nutzen natürlich dazu auch die Bekanntheit und das gute, weit über Rodgau strahlende Image unseres Stadtrats.“

Ouelle: OP-online

 


 

Berhard Pelka lässt Herr Heino Reckließ vom Leder ziehen ohne sich um Inhalte zu kümmern.

Er lässt Heino Reckließ schön mit Schlamm werfen ohne auf interessante Punkte einzugehen. z.B.

  1. wird Schüssler nun tatsächlich Stadtverordneter werden oder ist er nur ein Zählkandidat für Heino Reckließ, dem ohne Schüsslers Stimmen die  Felle wegschwimmen?
    (Interessiert weder Wolf noch Pelka, aber vielleicht den einen oder anderen Leser)
  2. Alois Schwab war Kandidat, wurde gewählt und ging ins Parlament. Wo ist hier ein Betrug?

Er hat sich beruflich verändert und war und ist dadurch längere Zeit im Ausland und konnte daher das Mandat nicht mehr wahrnehmen. Genau deshalb tritt er daher auch 2016 nicht wieder an.

Bei unserem Wahlverein ZmB ist er aber als stellvertretender Vorsitzender immer noch aktiv.

Um was geht es also?

Lesen Sie bitte die entsprechenden Artikel und machen Sie sich ein eigenes Bild.

Über Herrn Reckließ muss man bei seiner „Bekanntheit“ in Rodgau kein Wort verlieren. Die journalistische Freiheit der Herren Pelka und Wolf sollte man sehr, sehr bewusst wahrnehmen!