Kinder- und Jugendparlament |
Wie in der OP zu lesen war, ist nach 18 Monaten nun das Kinder- und Jugendparlament zusammengetreten. Dies entspricht nicht den Tatsachen: Der leider zu früh verstorbene ZmB-Abgeordnete Klaus Möller hat seine Idee eines Kinderparlaments, das in den 80er Jahren in der gesamten Republik für ein gehöriges Medienecho sorgte, nochmals aufgegriffen und die ZmB-Fraktion hat den Antrag zur Schaffung eines Kinder- und Jugendparlaments am 19.01.2012 eingereicht. Der Werdegang dauerte somit schlappe 4 Jahre (s.u.). Da seit dem 20.08.2013 die gesetzlich vorgeschriebene Vertretung der Jugendlichen, der Jugendbeirat, nicht mehr tagte, befand sich die Stadt zwischenzeitlich sogar außerhalb der Legalität. Jetzt, da das Gremium endlich existiert, wünschen wir dem Kinder- und Jugendparlament alles Gute.
Werdegang des Kinder- und Jugendparlaments in Rodgau
19.01.2012 Antrag von ZmB wird eingereicht DS 65/2012 01.02.2012 Soz.-Ausschuss: Abstimmung verschoben 07.02.2012 HaFi: unser Antrag geht in Ki-Ju-Beirat 13.02.2012 StVV: unser Antrag wird geschoben 06.03.2012 Ki-Ju-Beirat: eine Runde schieben 20.03.2012 HaFi: wg fehlender Stellungnahme 1 Runde schieben 09.05.2012 Soz.-Ausschuss beschließt gemeinsamen Antrag einstimmig 15.05.2012 HaFi: 21.05.2012 StVV beschließt 44:0:0 die Änderung des Soz-Ausschuss DS 65.1/2012 14.08.2012 Ki-Ju-Beirat: TOP 5 Sachstand Jugendparlament 11.09.2012 Ki-Ju-Beirat: An allen weiterführenden Schulen wurden Lehrer angesprochen, ob sie sich aktiv zum Thema „Jugendparlament“ beteiligen wollen. Obwohl ein/zwei Lehrer versprochen hatten, dieser Sitzung beizuwohnen, waren sie nicht da. Generell sind die Lehrer bereit, das Thema Jugendparlament in ihren Unterricht aufzunehmen (Kommunalpolitik). Die Schwierigkeit besteht nur darin, dass alle drei weiterführenden Schulen möglichst zum gleichen Zeitpunkt dieses Thema bearbeiten müssten. 20.11.2012 Ki-Ju-Beirat 23.04.2013 Ki-Ju-Beirat: Vorstellung des Konzepts für das Jugendparlament Auszug aus der Niederschrift zu 11. Sitzung des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Rodgau am 23.04.2013 Top 4. Vorstellung des Konzeptes für das Jugendparlament und Beratung sowie evtl. Beschlussfassung Die Arbeitsgruppe der Auszubildenden bei der Stadt Rodgau stellt das Konzept vor und gibt Erläuterungen dazu. Das Konzept lag der Einladung zu dieser Sitzung bei. In der anschließenden Diskussion wird aus dem Kreis der Zuhörer die Ansicht geäußert, dass das Konzept Demokratiedefizite aufweise, da Rodgauer Jugendliche, soweit sie Schulen in Nachbarorten besuchen, systematisch ausgeschlossen seien. Sophia Werner vom Beirat und Herr Böhm (Gruppe ZmB) erinnern daran, dass der Kinder- und Jugendbeirat ursprünglich ein Modell mit Rollenspielcharakter vorgeschlagen hat. Marvin Kühne, Bürgermeister Hoffmann und im weiteren Verlauf auch Sophia Werner sprechen sich aber für das vorliegende Modell der Azubis aus, da das Einüben demokratischer Verfahren und die Stärkung des demokratischen Bewusstseins mit diesem Modell wahrscheinlich besser funktionieren würde, vor allem, wenn sich etablierte Politiker als Berater zur Verfügung stellen. Der Beirat ist sich allerdings mit Bürgermeister Hoffmann darin einig, dass an den Schulen noch ein Anstoß nötig sei, um diese zur Beteiligung zu veranlassen, vor allem über das Fach "Politik und Wirtschaft". Das Papier der Azubis soll zunächst im Kinder- und Jugendbeirat und erst danach in der Stadtverordnetenversammlung beraten werden. Frau Massoth bietet eine gemeinsame AG der Azubis und des Beirats zur Weiterarbeit an der Umsetzung an. Abstimmung: keine Abstimmung 20.08.2013 letzte Ki-Ju-Beiratssitzung 09.12.2014 Antrag der 4er-Koop Geschäftsordnung Ki- und Ju-Parlaments DS 272/2014 19.01.2015 Änderungsantrag der CDU: Satzung Jugendparlament DS 272.1/2014 28.01.2015 Ausschuss Soziales und Kultur Die Ausschussvorsitzende Jutta Dahinten eröffnet den Tagesordnungspunkt und erteilt Herrn Benjamin Schwarz für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort. Herr Schwarz erläutert den Antrag ausführlich. Frau Schweikart-Paul bittet darum, den Gästen der örtlichen Schulen Rederecht einzuräumen. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Herr von der Au erläutert für die Fraktion der CDU die Vorlage zur Drucksache 272.1/2014. Beide Anträge werden ausführlich im Ausschuss diskutiert. Die Vertreter der Schulen werden gehört. Frau Christina Major schlägt für die Fraktion ZmB vor, eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe zu gründen. Herr Benjamin Schwarz bittet für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen keine Abstimmung vorzunehmen. 03.02.2015 Haupt- und Finanzausschuss Es folgt eine Wortmeldung von Herrn Schwarz. Herr Schwarz beantragt keine Abstimmung. 09.02.2015 Stadtverordnetenversammlung Antrag 4er-Koop Abstimmung: 31-7-6 Mehrheitlich zugestimmt ... 22.06.2016 1. Sitzung des Kinder- und Jugendparlaments
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