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Impressionen

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Kinder- und Jugendparlament
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Werdegang des neuen Gremiums

Bei der gegenwärtigen, euphorischen Berichterstattung über die erste Sitzung des Kinder und Jugendparlaments wird geflissentlich vergessen, dass dieses Gremium eine schwere Geburt hatte.

Wie in der OP zu lesen war, ist nach 18 Monaten nun das Kinder- und Jugendparlament zusammengetreten.

Dies entspricht nicht den Tatsachen:

Der leider zu früh verstorbene ZmB-Abgeordnete Klaus Möller hat seine Idee eines Kinderparlaments, das in den 80er Jahren in der gesamten Republik für ein gehöriges Medienecho sorgte, nochmals aufgegriffen und die ZmB-Fraktion hat den Antrag zur Schaffung eines Kinder- und Jugendparlaments am 19.01.2012 eingereicht.

Der Werdegang dauerte somit schlappe 4 Jahre (s.u.).

Da seit dem 20.08.2013 die gesetzlich vorgeschriebene  Vertretung der Jugendlichen, der Jugendbeirat, nicht mehr tagte, befand sich die Stadt zwischenzeitlich sogar außerhalb der Legalität.

Jetzt, da das Gremium endlich existiert, wünschen wir dem Kinder- und Jugendparlament alles Gute.

 

Werdegang des Kinder- und Jugendparlaments in Rodgau

 

19.01.2012      Antrag von ZmB wird eingereicht DS 65/2012

01.02.2012      Soz.-Ausschuss: Abstimmung verschoben

07.02.2012      HaFi: unser Antrag geht in Ki-Ju-Beirat

13.02.2012      StVV: unser Antrag wird geschoben

06.03.2012      Ki-Ju-Beirat: eine Runde schieben
Stadtrat Kremeier weist darauf hin, dass es eigentlich Aufgabe des Kinder- und Jugendbeirats sei, Ideen im Sinne von Kindern und Jugendlichen einzubringen. Er glaubt auch, dass die Schulen mangels zeitlicher Ressourcen nicht mitziehen werden.

20.03.2012      HaFi: wg fehlender Stellungnahme 1 Runde schieben

09.05.2012      Soz.-Ausschuss beschließt gemeinsamen Antrag einstimmig

15.05.2012      HaFi:

21.05.2012      StVV beschließt 44:0:0 die Änderung des Soz-Ausschuss DS 65.1/2012
Die Bildung eines Jugendparlaments wird befürwortet. Der Magistrat wird beauftragt, gemeinsam mit dem Kinder- und Jugendbeirat alle Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass ein Jugendparlament in der Stadt Rodgau erstmals gebildet werden kann.

14.08.2012      Ki-Ju-Beirat: TOP 5 Sachstand Jugendparlament

11.09.2012      Ki-Ju-Beirat:

An allen weiterführenden Schulen wurden Lehrer angesprochen, ob sie sich aktiv zum Thema „Jugendparlament“ beteiligen wollen. Obwohl ein/zwei Lehrer versprochen hatten, dieser Sitzung beizuwohnen, waren sie nicht da. Generell sind die Lehrer bereit, das Thema Jugendparlament in ihren Unterricht aufzunehmen (Kommunalpolitik). Die Schwierigkeit besteht nur darin, dass alle drei weiterführenden Schulen möglichst zum gleichen Zeitpunkt dieses Thema bearbeiten müssten.
Es ist schwierig, eine genaue Definition des Jugendparlamentes zu finden.

Weitere Vorgehensweise: Die Stadt Rodgau gründet ein Team, dass das Jugendparlament begleiten soll. Mit diesem kann in Zusammenarbeit ein Konzept/Thesenpapier geschaffen werden. Der Kinder- und Jugendbeirat wartet auf das Team der Stadt.

20.11.2012      Ki-Ju-Beirat
Herr Erster Stadtrat Schüßler berichtet, dass die städtischen Azubis auftragsgemäß ein Konzept zur Einrichtung des Kinder- und Jugendparlaments entworfen haben. Der Kinder- und Jugendbeirat einigt sich darauf, mit diesen Jugendlichen gemeinsam eine Arbeitsgruppe zu bilden, die über die nächsten Schritte beraten wird. Herr Konrad wird den Kontakt zu den Azubis herstellen.

Für den Kinder- und Jugendbeirat werden Simone Anand und Marvin Kühne an der Arbeitsgruppe teilnehmen.

23.04.2013      Ki-Ju-Beirat: Vorstellung des Konzepts für das Jugendparlament

Auszug aus der Niederschrift  zu  11. Sitzung des Kinder- und Jugendbeirates der Stadt Rodgau am 23.04.2013

Top    4.  Vorstellung des Konzeptes für das Jugendparlament und Beratung sowie evtl. Beschlussfassung

Die Arbeitsgruppe der Auszubildenden bei der Stadt Rodgau stellt das Konzept vor und gibt Erläuterungen dazu. Das Konzept lag der Einladung zu dieser Sitzung bei.

In der anschließenden Diskussion wird aus dem Kreis der Zuhörer die Ansicht geäußert, dass das Konzept Demokratiedefizite aufweise, da Rodgauer Jugendliche, soweit sie Schulen in Nachbarorten besuchen, systematisch ausgeschlossen seien.

Sophia Werner vom Beirat und Herr Böhm (Gruppe ZmB) erinnern daran, dass der Kinder- und Jugendbeirat ursprünglich ein Modell mit Rollenspielcharakter vorgeschlagen hat. Marvin Kühne, Bürgermeister Hoffmann und im weiteren Verlauf auch Sophia Werner sprechen sich aber für das vorliegende Modell der Azubis aus, da das Einüben demokratischer Verfahren und die Stärkung des demokratischen Bewusstseins mit diesem Modell wahrscheinlich besser funktionieren würde, vor allem, wenn sich etablierte Politiker als Berater zur Verfügung stellen. Der Beirat ist sich allerdings mit Bürgermeister Hoffmann darin einig, dass an den Schulen noch ein Anstoß nötig sei, um diese zur Beteiligung zu veranlassen, vor allem über das Fach "Politik und Wirtschaft".

Das Papier der Azubis soll zunächst im Kinder- und Jugendbeirat und erst danach in der Stadtverordnetenversammlung beraten werden. Frau Massoth bietet eine gemeinsame AG der Azubis und des Beirats zur Weiterarbeit an der Umsetzung an.

Abstimmung: keine Abstimmung 

20.08.2013     letzte Ki-Ju-Beiratssitzung

09.12.2014      Antrag der 4er-Koop Geschäftsordnung Ki- und Ju-Parlaments DS 272/2014

19.01.2015      Änderungsantrag der CDU: Satzung Jugendparlament DS 272.1/2014

28.01.2015      Ausschuss Soziales und Kultur

Die Ausschussvorsitzende Jutta Dahinten eröffnet den Tagesordnungspunkt und erteilt Herrn Benjamin Schwarz für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen das Wort. Herr Schwarz erläutert den Antrag ausführlich. Frau Schweikart-Paul bittet darum, den Gästen der örtlichen Schulen Rederecht einzuräumen. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Herr von der Au erläutert für die Fraktion der CDU die Vorlage zur Drucksache 272.1/2014. Beide Anträge werden ausführlich im Ausschuss diskutiert.

Die Vertreter der Schulen werden gehört. Frau Christina Major schlägt für die

Fraktion ZmB vor, eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe zu gründen. Herr

Benjamin Schwarz bittet für die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen keine Abstimmung vorzunehmen.

03.02.2015      Haupt- und Finanzausschuss

Es folgt eine Wortmeldung von Herrn Schwarz. Herr Schwarz beantragt keine Abstimmung.

09.02.2015      Stadtverordnetenversammlung

Antrag 4er-Koop Abstimmung: 31-7-6 Mehrheitlich zugestimmt

...

22.06.2016      1. Sitzung des Kinder- und Jugendparlaments