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Impressionen

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Rede von Hans Pickert - Haushaltsrede 2023
HH 23

Haushaltsrede in der StVV 06.02.2023

von Hans Pickert

Haushaltsrede zum HHE 2023

Johannes Pickert (ZmB)

StVV 06.02.2023

Herr Vorsitzender, werte Gäste und liebe Kolleginnen und Kollegen,

wie der Kämmerer schon sagte, wir hatten viel Glück im vergangenen Jahr. Es ist trotz Energiemisere und Corona-Welle erheblich mehr Gewerbesteuer eingenommen worden, als wir alle erwartet haben. In diesem Jahr kann nun alles ganz anders werden. Es liegen sehr viele Unwägbarkeiten in der Luft, aber im Laufe des Jahres werden wir die Eckdaten ja mitgeteilt bekommen. Dann reden wir weiter.

Betrachten wir einige Lieblingsthemen von uns:

  1. Medizinische Versorgung unserer Stadt

Sehr Interessant fand ich die Präsentation der Firma ASD-Concept Reinheim  in der öffentlichen Sitzung des Ausschusses für Soziales, Generationen, Integration und Bildung vom 25. Januar. Die Geschäftsführerin Frau Elke Kessler berichtete über Ihre Beratungsarbeit mit der Stadt Rodgau seit 2017. Vielleicht erinnern sich einige von Ihnen, dass wir in 2016 diese Firma als Beratungsunternehmen dem Magistrat in einem Haushaltsantrag empfohlen haben. Es freut uns, dass sich durch den Einsatz der ASD-Concept die Errichtung des MEDZENTRUMs  realisiert wurde. Ende Januar sollte das Zentrum in Betrieb gehen, gehört habe ich allerdings noch nichts. Auch dieses Jahr bezahlen wir wieder 50 T€ als „Investitionszuschüsse für medizinische Versorgung“ an das MEDZENTRUM für die Anmietung eines Seminarraumes, hieß es letztes Jahr.

Eine weitere Neuerung, wie die Installation eines Gesundheitsforums, sollte zweimal im Jahr stattfinden, aber über Ergebnisse ist nichts den Gremien oder der Öffentlichkeit mitgeteilt worden. Die Informationen durch die Homepage sind zwar ausführlich, jedoch ist nichts über das Gremium „Gesundheitsforum“ und dessen Ziele und Fortschritte zu finden.

https://www.gesundheitsforum-rodgau.de

Da immer noch die hausärztliche und fachärztliche Lage in Rodgau im Argen liegt, gibt es noch viel zu tun und wir sind erfreut, dass ein aktiver Partner der Stadt zur Seite steht.

 2. Verkehrssituation in Rodgau

Beim Zusammentreffen mit unseren Bürgern, steht ein Themenbereich immer an erster Stelle:

Unsere  Verkehrsituation!

Ob ruhender oder fließender Verkehr, die Radverbindungen, der Busverkehr, Hopper, die S-Bahn oder die fußläufigen Verbindungen usw. sind Rädchen eines großen Uhrwerks, das als Ganzes erfasst und verstanden werden muss.

Unsere Lösung: Ein Mobilitätskonzept muss her, aber das scheint nicht so einfach zu sein, wie die vorletzte Ausschreibung zeigte. Keiner wollte diesen Auftrag haben.

Ergebnisoffen in einen solchen Prozess einzusteigen und die Bevölkerung nicht vergessen -  Das ist unser Wunsch.

Wie es scheint, wird das ein langwieriger Vorgang, aber zwischenzeitlich werden ja einige Straßen erneuert und die Wilhelm Leuschnerstraße sogar ertüchtigt.

3. Energiekonzept

Gefreut hat mich, dass unsere Stadt bei Solarenergie aufholen will, laut Offenbach Post vom 18.01. diesen Jahres. 100 T€ sind für die kleinen Balkon-Solar-Anlagen zur Co-Finanzierung dieses Jahr vorgesehen.

Außerdem haben wir vorhin einstimmig die Änderung des Flächennutzungsplans beantragt, um eine große Photovoltaikanlage in Rollwald zur Erzeugung grünen Wasserstoff errichten zu können.

Mit unserem Wasserstoffprojekt haben wir auf einen sehr jungen wilden Hengst gesetzt. Andere Städte mit Wasserstoffprojekten haben große Probleme:

-       Die französische Stadt Montpellier bestellte ihre 51 h2-Busse wieder ab

-       Wiesbaden verkauft seine H2- Busse und schließt die H2-Tankstelle

-       Der H2-Zug durch den Taunus hat auch Probleme

-       Wunsiedel, der H2-Vorzeigeort Bayers stellt im Moment die H2-Produktion aus Kostengründen ein

Es wird also ein ziemlich rauer Ritt, bis der erste Wasserstoffbus durch Rodgau fährt.

Um nochmal auf den Artikel der Offenbach Post zurückzukommen: Warum auf den 3Häusern in der Dudenhöfer Straße keine Solardächer installiert wurden, kam die Antwort des Dezernenten: Die Aufteilung des Solarstromes auf 30 Mietparteien sei „hoch komplex“.

Da ich diese Aussage nicht verstanden habe, habe ich im Internet bei Mieterstrom nachgeschaut und festgestellt, dass ca. 10. 000 Mieterstromprojekte in Deutschland mit Fördermitteln des Bundes realisiert worden sind. Technisch muss also dieses hoch komplexe Problem gelöst worden sein. Wenn die Abrechnung gemeint war, gibt es mehrere Firmen, die dies bewerkstelligen. Auch eine Nachfrage bei der Landes Energie Agentur Hessen GmbH ergab: Dass es bislang keinen Hinweis auf einen „hoch komplexen“ Sachverhalt gab.

Aber bleiben wir bei den einfachen Dingen, die wir alle verstehen: Wir freuen uns auf die Balkon PV-Anlagen.

4.Gesamtkonzept

Wir sollten uns fragen, wo soll Rodgau im Jahre 2040 stehen.  Was soll bis zu diesem Zeitpunkt mit dem Verkehr geschehen, mit der Energie, mit der ärztlichen Versorgung, mit der Kultur usw.

Die Stadt Offenbach hat neben vielen anderen Städten einen solchen Plan , einen Masterplan, erstellt und fährt mit ihm auch sehr gut. Einbezug der Bevölkerung.

Rodgau würde es auch gut anstehen, zu wissen wo es hin will.

5. Eine Bitte

In vielen Kommunen steht in der Hauptsatzung, dass bei einem Antrag, der finanzielle Auswirkungen hat, ein Deckungsvorschlag benannt werden soll.

Im Rahmen einer HH-Transparenz sollten wir uns vornehmen, dies auch bei der nächsten HH-Debatte zu tun.

Ich danke Ihnen für Ihre Geduld und wir werden dem Haushalt zustimmen.