Zusammen mit Bürgern

Start

Verein

Fraktion

Staatsverschuldung

Termine

weitere ...

Hier können Sie sich für unsere Newsletter an- und abmelden. Bitte beachten Sie unsere Datenschutzerklärung.

Impressionen

Wer ist online

Zusammen mit Bürgern

Rede Norbert Löw - W 25 Aufhebung Veränderungssperre

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste.

In der Drucksache 240/2014 Bebauungsplan Weiskirchen Nr. 25 „Ausgleichfläche im Hengstern“ geht es um die Aufhebung der am 09.12.2013 beschlossenen Veränderungssperre, bzw. bei 240/1 um einen ergänzenden Beschlusstext zu 240.

Was ist denn hier eigentlich Ambach???

Rede Horst Böhm - Datenschutzbericht

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste

Durch das vom Bundesverfassungsgericht bereits 1983 festgestellte „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“ des Einzelnen, welches seinerzeit schon in den Rang eines Grundrechtes erhoben wurde, wird in der Folge auch ein Konzept und eine Berichterstattung darüber, welche Daten von einem Menschen erhoben wurden und wie mit diesen Daten umgegangen worden ist, immer wichtiger.

- Antrag 22.09.2014 Jährlicher Datenschutzbericht

Jährlicher Datenschutzbericht
Beschluss:
Die StVV beschließt die Vorlage eines jährlich zu erstellenden Berichtes der/des
Datenschutzbeauftragten der Stadt Rodgau. Der Datenschutzbericht sollte
dabei folgende Struktur aufweisen:

Notdienstzentrale Rodgau schon gestorben ?

Notdienstzentrale Rodgau schon gestorben ?

Der Magistrat hat die parlamentarische Anfrage von ZmB bezüglich der Aktivitäten zur Erhaltung der ärztlichen Notdienstzentrale zügig beantwortet. (Antwort hier)

Zum Erstaunen von ZmB ist hieraus deutlich zu erkennen, dass man diesem Thema leider nicht den notwendigen Stellenwert eingeräumt hat.

- Dokumente H 17