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- Änderungsantrag zur DS 348/2015: Einstellung von Planungsmittel im HH
HH16-ae

Beschluss:

Im Haushaltsentwurf 2016 werden Planungskosten in Höhe von je 50 T€ für die Sanierung der Schillerstraße und Wilhelm Leuschner Straße unter dem Produkt „Bewirtschaftung von öffentlichen Verkehrsflächen“ (54110) eingestellt. Im Investitionsplan werden die im HH-Ansatz 2015 ursprünglich angesetzten Beträge fortführend eingetragen.

Begründung:

Da die derzeitige HH-Situation es zulässt diese Projekte in Angriff zu nehmen, sollte dies durch die Einstellung der Planungskosten vorbereitet werden.