Beschluss: Im Haushaltsentwurf 2016 werden Planungskosten in Höhe von je 50 T€ für die Sanierung der Schillerstraße und Wilhelm Leuschner Straße unter dem Produkt „Bewirtschaftung von öffentlichen Verkehrsflächen“ (54110) eingestellt. Im Investitionsplan werden die im HH-Ansatz 2015 ursprünglich angesetzten Beträge fortführend eingetragen.

Begründung:

Da die derzeitige HH-Situation es zulässt diese Projekte in Angriff zu nehmen, sollte dies durch die Einstellung der Planungskosten vorbereitet werden.