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- Antrag 05.09.2016 - Haushaltsberatung
HH17Beratung

Antrag ZmB-Fraktion

Haushaltsberatungsverfahren

zum HH-Entwurf 2017

Beschluss:

  1. Der Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsausschuss der Stadtverordnetenversammlung wird für den Haushaltsentwurf 2017 rechtzeitig eine sog. „Leserunde“ durchführen.
  2. Die Bürgerinnen und Bürger Rodgaus werden durch ein Informationsblatt (Flyer) über die Eckdaten des Haushaltsentwurfs frühzeitig informiert.

Begründung:

Zu 1.)
Bei der Durcharbeit eines Haushaltsentwurfs erscheinen eine ganze Reihe von Fragen. Sehr viele Unklarheiten und Fragen sind für Fachleute, die täglich mit dem städtischen HH zu tun oder ihn erstellt haben, sofort und ausreichend zu klären oder zu beantworten.

In sehr vielen Parlamenten ist eine sog. „Leserunde“ seit Jahrzehnten Usus.

Zu 2.)

Das Informationsblatt zum HH 2012 kam in der Bevölkerung sehr gut an. Es sollte auch für den HH-Entwurf 2017 ein Flyer erstellt und verteilt werden.